Pro Airport Lübeck e. V.

Bereits vor Ihrer Einführung im Jahr 2011 kritisierte der Pro Airport Lübeck e. V. die Luftverkehrsabgabe als wettbewerbsschädlichen Beitrag im internationalen Luftverkehrsmarkt, der gerade die grenznahen Flughäfen schaden wird. Die deutsche Bundesregierung ist mittlerweile derselben Ansicht.

Obwohl sich führende Politiker nun den negativen Folgen der Luftverkehrsabgabe bewusst sind, haben sie deren Abschaffung dennoch auf die lange Bank geschoben. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) äußerte kürzlich, dass ihn die Abgabe "nicht überzeuge". Er könne aber keine Versprechungen zur Abschaffung machen, da dieses im Koalitionsvertrag zwischen der CDU, der CSU und der SPD nicht vorgesehen sei. Die Koordinatorin der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt, Brigitte Zypries (SPD), hoffe aber, dass das Thema in dieser Legislaturperiode weiterdiskutiert wird. Allerdings wird bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das auf Antrag des Bundeslandes Rheinland-Pfalz derzeit die Luftverkehrsabgabe auf ihre Rechtmäßigkeit prüft, sicherlich keine Entscheidung dazu getroffen.

Bitte beachten Sie dazu auch den airliners.de-Artikel.


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